(2021-01-13) Aargauer Zeitung: Bewilligt oder nicht? Streit um Lieferung von Brennelementen ans AKW Leibstadt

Deutsches Umweltministerium: «Ausfuhr möglicherweise illegal»
Gemäss dem Bund für Umwelt und Naturschutz sei der Export der Brennelemente rechtswidrig erfolgt, die Naturschützer wollen eine Anzeige gegen die Lieferfirma Framatome einreichen, schrieb die «taz» am Dienstag.

Im deutschen Umweltministerium herrscht gemäss «taz» Empörung über das Vorgehen des Unternehmens. «Das ist nicht akzeptabel», sagte Staatssekretär Jochen Flasbarth der Zeitung. Auch er hält den Export für möglicherweise illegal: «Eine Ausfuhr unter Ausnutzung einer nicht vollziehbaren Ausfuhrgenehmigung kann strafrechtlich relevant sein.» Das Bundesamt werde den Fall zur Prüfung der Staatsanwaltschaft übergeben, sagte Flasbarth.

Inzwischen hat der Bund für Umwelt und Naturschutz bei der Staatsanwaltschaft Erlangen eine Strafanzeige gegen Framatome gestellt, wie es auf der Webseite der Umweltschützer heisst. Angezeigt wurde das Unternehmen wegen des Verdachts auf rechtswidrigen Export von Kernbrennstoffen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.